Kategorie: Aktuelles

Am Dienstag, 14. Dezember 2021, 19:30 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Heupelzen eine Sitzung des Ortsgemeinderates statt.

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Glasfaserverlegung im Baugebiet „Lindenweg“ Auftragsvergabe Planungsleistungen
2. Widmung einer Gemeindestraße Im Winkel
3. Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2020 in das Haushaltsjahr 2021 gemäß § 17 GemHVO4.
4. Grünpflegearbeiten und weitere Dienstleistungen im Auftrag der Ortsgemeinde – Neuausrichtung
5. Verschiedenes

Rainer Düngen
Ortsbürgermeister

Für die Sitzung gelten die Regelungen der jeweils gültigen Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz. Insbesondere die Regelungen zur Testpflicht sind zu beachten.
Die jeweils gültige Corona-Bekämpfungsverordnung ist unter https://corona.rlp.de einsehbar.

Beim Gemeinde- und Städtebund werden wir als Gemeinde des Monats vorgestellt. Den kompletten Artikel finden Sie hier.

Am Donnerstag, 12. August 2021, 19:30 Uhr, findet im Bürgerhaus „Helenenhof“ eine Sitzung des Ortsgemeinderates statt.

Die Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

1. Widmung einer Gemeindestraße
   Am Sonnenhang
2. Bestätigung einer Eilentscheidung
   Dorfgemeinschaftshaus Auftragsvergabe
   Thekenverkleidung
3. Dorfgemeinschaftshaus
   Auftragsvergabe
   Medientechnik
4. Erteilung des Einvernehmens zum Befreiungsantrag hinsichtlich der Errichtung
   eines Carports in der Hauptstraße
5. Verschiedenes
6. Einwohnerfragestunde

Am Montag, 12. April 2021, 19:30 Uhr, findet im großen Ratssaal des Rathauses Altenkirchen eine Sitzung des Ortsgemeinderates statt.

Die nächste Ratssitzung findet am Montag, 08.03.21, 19.30 Uhr, im Rathaus in Altenkirchen statt.

Hoijbelser Arbeitseinsatz

Am Samstag, 13.02.21, ab 08.30 Uhr, führen wir wieder einen gemeinschaftlichen Arbeitseinsatz durch. Es sollen ein Baum gefällt und Äste gehäckselt werden. Jede helfende Hand wird gebraucht. Der Arbeitseinsatz beginnt am Brunnen „Auf dem Pferdsborn“.  

Rainer Düngen, Ortsbürgermeister

Ratssitzung verschoben

Die für Februar angedachte Ratssitzung wird auf den 09.03.21, 19.30 Uhr, verschoben.

Information

Die Ausschreibung für den Endausbau des Lindenweges wurde gestoppt, da ein neues Förderprogramm von Bund und Land den Glasfaserausbau bis auf jedes Grundstück ermöglicht. Hierzu muss zunächst der Verbandsgemeinderat die notwendigen Beschlüsse fassen.

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

normalerweise hätte der Ortsgemeinderat in diesem Jahr wieder eine Bürgerversammlung durchgeführt. Doch die Corona-Pandemie hat uns weiterhin voll im Griff und wir müssen leider von größeren Veranstaltungen absehen.

Ich wähle daher diesmal die schriftliche Form Euch einen Überblick über das aktuelle Geschehen im Dorf zu geben. Dieses Rundschreiben wird an jeden Haushalt verteilt.

1.Straßenausbau/-erschließung/-reparatur

„Auf dem Pferdsborn“ wurde eine Rissesanierung vom Bauhof durchgeführt. Die Kosten in Höhe von 2034 € sind nicht umlagefähig und werden von der Ortsgemeinde bezahlt.

Für 2021 ist die Enderschließung des „Lindenweges“ geplant. Die Ausführungsplanung wurde beauftragt und wird voraussichtlich in der nächsten Ratssitzung vorgestellt. Mit dem Lindenweg sind endgültig alle Straßen in Heupelzen und Beul erschlossen. Da die Anlieger die Erschließung zu 90 % bezahlen mussten, werden sie 15 Jahre lang von wiederkehrenden Beiträgen für die anderen Ortsstraßen befreit.

Der Landesbetrieb für Mobilität in Diez informierte die Wasserwerke und die Ortsgemeinde, dass der Ausbau der Hauptstraße (L 267) mindestens bis 2024 nicht erfolgen wird. Die Wasserwerke haben daraufhin beschlossen, den Wasserleitungsneubau aufgrund vieler Rohrbrüche in 2021 bereits durchzuführen.

Die Endabrechnung der Erschließung und des Ausbaues der Straße „Am Sonnenhang“ ist für 2021 nach Anerkennung des Bebauungsplanes und der Widmung vorgesehen.

Die Endabrechnung der Erschließung „Im Winkel“ wird voraussichtlich im Frühjahr 2022 erfolgen.

 

2. Dorfgemeinschaftshaus/Spielplatz

Nachdem die Arbeiten am neuen Dorfgemeinschaftshaus mit 3 Monaten Verspätung endlich begonnen werden konnten, kommt es jetzt wieder zu Verzögerungen. Nachdem zunächst kein Elektriker ein Angebot abgegeben hatte, wurde nach einer erneuten beschränkten Ausschreibung eine Firma beauftragt. Diese Firma will spätestens Anfang November beginnen. Die anderen Gewerke stehen aber „Gewehr bei Fuß“. Das neue DGH wird auch direkt mit neuen stapelbaren Tischen und Stühlen ausgestattet. Mit der Fertigstellung des Dorfgemeinschaftshauses wird im März 2021 gerechnet. Wenn die Corona-Pandemie es zulässt wird eine Einweihungsfeier für Mai 2021 geplant.

Die Ausschreibung der Spielplatzerneuerung und des DGH-Umfeldes ist für Dezember 2020 vorgesehen. Ein früherer Zeitpunkt war nicht möglich, da auf Wunsch der Naturschutzbehörde durch den Planer noch Umplanungen erfolgen mussten.

 

3. Raiffeisenturm

Der Raiffeisenturm ist momentan unser Problemkind. Sah er von außen doch immer noch so gut aus. Die Untersuchung durch einen Gutachter brachte allerdings erhebliche Mängel zu Tage, so dass der Turm bis zur Reparatur gesperrt werden muss. Aufgrund der jetzt erkannten Schäden muss zukünftig jährlich eine Begutachtung (8500 €) erfolgen. Mit weiteren größeren Mängeln muss dann gerechnet werden. Da mit überplanmäßigen Reparaturkosten gerechnet werden muss, wird zur Finanzierung die Anschaffung einer Fertiggarage zurückgestellt.

Der Ortsgemeinderat muss sich schon früher als gedacht mit einem Neubau beschäftigen, da auf jeden Fall wieder ein Aussichtsturm auf dem Beulskopf als Highlight für die ganze Region stehen soll. Das Projekt kann von der Ortsgemeinde allerdings nur geschultert werden, wenn es großzügig gefördert wird und die Antennenverträge weiterbestehen bleiben.

 

4. Steuerhebesätze

Der Ortsgemeinderat hat sich entschlossen die seit 2012 gleichbleibenden Steuerhebesätze für 2021 nicht zu erhöhen, obwohl sie unterhalb des Durchschnittswertes aller Ortsgemeinden in der Verbandsgemeinde Altenkirchen-Flammersfeld und bei der Hundesteuer sogar 28 € unter dem Mittel liegen. Die Hebesätze liegen bei der Grundsteuer A um 9 %, bei der Grundsteuer B um 13 % und bei der Gewerbesteuer um 21 % unter dem Durchschnittswert.

 

5. Friedhof

Aufgrund eines erheblichen Defizits bei der Friedhofbewirtschaftung hat der Ortsgemeinderat in diesem Jahr eine leichte Erhöhung der Friedhofsgebühren beschlossen. Erstmals werden auch 300 € für die spätere Grabbeseitigung erhoben, die aber Verrechnet werden können. Trotzdem muss jährlich mit einer Unterdeckung von 4000 – 5000 € gerechnet werden.

In 2021 soll das alte obere rechte Grabfeld eingeebnet werden. Die für die Grabunterhaltung zuständigen Hinterbliebenen werden rechtzeitig von der Friedhofsverwaltung angeschrieben.

 

6. Sperrung des Wirtschaftsweges nach Wölmersen

Die Forstverwaltung hat mitgeteilt, dass sie den Wirtschaftsweg zwischen Heupelzen und Wölmersen endgültig sperren wird. Auf dem Teilstück der Forstverwaltung im Wald wird eine Schranke errichtet.

Der Ortsgemeindevorstand hat versucht die Forstverwaltung von einer Totalsperrung abzuhalten und konnte zunächst einen Aufschub erwirken. In einem Gespräch mit dem Ortsgemeindevorstand von Wölmersen wurde um Unterstützung für eine Wiederöffnung für Kraftfahrzeuge bis zu einer Masse von 2,5 t gebeten. Es stellte sich aber heraus, dass der Ortsgemeinderat Wölmersen die Sperrung begrüßt. Fast die gesamte Bürgerschaft habe sich in der Dorfmoderation für die Sperrung entschieden. Der Verkehr habe in den letzten Jahren stark zugenommen und viele Kraftfahrer würden durch Geschwindigkeitsüberschreitungen für Gefahr sorgen. Von Wölmerser Seite werden die Gefahren durch den Verkehr höher gewichtet, als die Vorteile der direkten Verbindung zwischen den Dörfern.

Damit wird eine vor 50 Jahren geschaffene Infrastrukturmaßnahme beseitigt.

 

7. Geburtstage, Hochzeiten, Jubiläen

Die Ortsgemeinde gratuliert bei runden Geburtstagen ab dem siebzigsten Lebensjahr und ab der Goldhochzeit.

Sollte jedoch eine Auskunftssperre bestehen werden diese Jubiläen der Ortsgemeinde nicht mehr mitgeteilt und auch nicht im Mitteilungsblatt veröffentlicht. Es kann also sein, dass der Ortsbürgermeister keine Kenntnis von den Jubiläen erlangt. Bei bekannten Jubiläen setzt sich der Ortsbürgermeister mit den Jubilaren/innen in Verbindung und fragt nach, ob eine Gratulation seitens der Ortsgemeinde erwünscht ist.

 

8. Termine

08.12.20, 19.30 Uhr – Gemeinderatssitzung im Helenenhof

Zu den Gemeinderatssitzungen dürfen aufgrund Hygienevorschriften nur noch 4 Zuhörer im Helenenhof zugelassen werden.

Es ist daher angedacht, die Ausführungsplanung den Anliegern des Lindenweges vorab schriftlich vorzulegen. Anmerkungen oder Veränderungswünsche können dann vor der Sitzung beim Ortsbürgermeister eingereicht werden, damit sie vom Gemeinderat in der Entscheidung ggfls. Berücksichtigt werden können.

Ich hoffe, dass wir im nächsten Jahr wieder normal tagen können und ich Euch alle bei der Einweihungsfeier des neunen Dorfgemeinschaftshauses begrüßen kann.

Mit freundlichen Grüßen

gez.

Rainer Düngen
(Ortsbürgermeister)